Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und STOLZSIGN Sabine Pauli vertreten durch Sabine Pauli
Adresse: Haus Waldeck 1 56203 Höhr-Grenzhausen
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: [DE31442099], nachfolgend auch Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Allgemeines
Der Kunde erkennt diese Bedingungen durch die Erteilung des Auftrages als ausschließlich maßgebend an. Anderslautende Vereinbarungen, soweit sie nicht schriftlich getroffen und von uns bestätigt, sind für uns nicht verbindlich. Die eventuelle Nichtigkeit einer der vereinbarten Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht.
Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich , sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Aufträge/ Bestellungen
Bestellungen stellen ein bindendes Angebot dar. Eine schriftliche Bestätigung eingehender Bestellungen erfolgt nur dann, wenn Einzelheiten der Bestellung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung bedürfen. Erfolgt weder eine Auftragsbestätigung noch eine schriftliche Stellung nahme zum Auftrag, gilt die Bestellung als angenommen.
Lieferbedingungen
Werden die bestellten Artikel zu einem bestimmten Termin benötigt, muss es in der Bestellung erwähnt und als Fixtermin ausgewiesen sein. Als Lieferzeit gilt der in der Auftragsbestätigung genannte Termin. Sofern Versendung vereinbart wurde , beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Es besteht für den Kunden kein Anspruch auf Schadensersatz, Annahmeverweigerung oder Rücktritt bei etwaigen Lieferverspätungen. Im Falle der Überschreitung der Lieferfristen ist der Kunde berechtigt, eine Nachfrist zu setzen. Diese Nachfrist muss mindestens so lange bemessen sein, wie die ursprüngliche Lieferfrist. Bei vom Kunden verschuldeten Zeitverzögerungen durch z.B. Fehlen von geeigneten Produktionsvorlagen oder bei verspäteten Freigaben, werden wir von evtl. Lieferterminzusagen befreit.
Wird die Herstellung oder Lieferung der bestellten Ware durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, für uns unmöglich oder wesentlich erschwert, gleichgültig ob die Umstände in unserem Werk oder bei unseren Lieferanten eintreten (z. B. höhere Gewalt, Betriebs- und Fertigungsstörungen, Brand, Arbeitskonflikte usw.), sind wir für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkungen von der Lieferpflicht befreit.
Individuell gestaltete Waren
Der Kunde stellt uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Anfragesystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für den Kunden Bilder, Texte, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
Die Freigabe vorgelegter Korrekturabzüge oder Freigabemuster durch den Kunden befreien uns von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der nach diesen Unterlagen hergestellten Produkte. Für Fehler, die in der Bestellung, in eingesandten Unterlagen oder durch undeutliche und unvollständige Angaben entstanden sind, übernehmen wir ebenfalls keine Verantwortung.
Produktabbildungen
Mit der Bestellung erkennt der Kunde das Recht des Anbieters zur Abbildung der Produkte in seinem Katalog oder online an.
Mehr- oder Minder-Lieferungen
Für Artikel, die speziell nach Wünschen des Kunden gefertigt werden, behalten wir uns eine branchenübliche Mehr- oder Minder-Lieferung von 10 % vor.
Versand
Der Versand der Waren erfolgt in unserem Ermessen, ausschließlich jedweder Haftung für billigste oder kurzfristigste Versandart. Der Versand erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Bei Teillieferungen behalten wir uns vor, nach Absprache die Versandkostenberechnung separat zu regeln.
Zahlungsbedingungen
Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung fällig. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5% p.a. zu verzinsen; wir behalten uns die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs vor.
Bei Erstbestellungen liefern wir, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, nur gegen Vorauskasse. Der Kunde ist mit der Übermittlung seiner Daten an Auskunfteien einverstanden, soweit dies zum Zweck einer Kreditüberprüfung erforderlich ist.
Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung unserer offenen Forderungen durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Regulierung aller Zahlungsverpflichtungen unser Eigentum, auch wenn sie sich bereits an der Verwendungsstelle befindet und bereits benutzt wurde. Die Ware darf weder verpfändet, noch zur Sicherheitsübertragung verwendet werden. Bei eventuellem Weiterverkauf wird die Forderung an den Dritten an uns abgetreten und der Kunde ist verpflichtet, uns hierüber sofort zu unterrichten.
Gewährleistung
Der Kunde hat etwaige Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich anzuzeigen. Unwesentliche oder kleinere Mängel an Material, Oberfläche oder Farbe, die durch die Eigenart der Herstellung bedingt sind, berechtigen nicht zur Reklamation, soweit sie bei zügigem Kontrolltempo unter normalen Lichtverhältnissen aus ca. 60 cm Abstand mit dem bloßen Auge nicht sichtbar sind und das Gesamtbild des Produktes nicht verkaufsmindernd beeinträchtigen. 6 Monate nach Lieferung ist auch die Haftung für versteckte Mängel ausgeschlossen.
Bei fristgerecht und berechtigt erhobenen Reklamationen und bei Rücksendung der fehlerhaften Teile steht es uns frei, entweder Ersatz zu liefern, kostenlos nachzubessern oder Gutschrift zu erteilen. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Kunde kann nur dann den Kaufvertrag rückgängig machen oder den Kaufpreis mindern, wenn auch eine eventuelle Ersatzlieferung fehlschlägt oder eine eventuelle Nachbesserung nicht gelingt. Der Kunde ist nicht berechtigt, uns mit Kosten der Prüfarbeiten zu belasten.
Farbvorgaben seitens des Kunden anhand von gängigen Farbfächern (Pantone, HKS, etc.) versuchen wir umzusetzen, jedoch sind geringe Farbabweichungen aus technischen Gründen nicht zu vermeiden und stellen keinen Sachmangel dar. Ebenso sind geringe Abweichungen von Freigabemuster zur Serienfertigung möglich, da die Muster unter simulierten Fertigungsbedingungen produziert werden.
Rücktritt
Wir sind berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet, in Vermögensfall gerät, insbesondere wenn über sein Vermögen ein gerichtlicher Vergleich oder das Konkursverfahren eröffnet wird. Im Falle des Rücktrittes stehen dem Kunde gegen uns keine Schadenersatzansprüche zu.
Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller ist unser Geschäftssitz. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
Die Beziehungen zwischen uns und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.
Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Sabine Pauli
STOLZSIGN
Haus Waldeck 0
D-56203 Höhr-Grenzhausen
Deutschland
